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SPD Aschaffenburg-Nilkheim.

Willkommen bei der SPD Nilkheim! :

Wir möchten Sie auf diesen Seiten über unseren Ortsverein und Nilkheim informieren und wünschen Ihnen viel Spass dabei!

 

Topartikel Allgemein; unser Stammtisch :

wir treffen uns regelmässig am letzten Mittwoch des Monats in gemütlicher Runde 20.00 Uhr in Blau-Weiss in der kleinen Schönbusch-Allee (bei Fabio). Alle Nilkheimer  und Leiderer sind herzlich willkommen!

Anregungen, Fragen oder Wünsche: Anne Lenz-Böhlau

                                                           Wolfgang Giegerich

                                                           Reinhard Böhlau

                                                           Britta Rothmann 

 

Veröffentlicht am 17.12.2014

Der folgende Antrag wurde am 2.7.16 vom Aschaffenburger Parteitag (Stadt- und Landkreis) einstimmig gebilligt und an den nächsten Bundesparteitag weitergeleitet.

Humanitäre Selbstverpflichtung“ unterzeichnen und letzte Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

Die Bundesregierung wird aufgefordert, die humanitäre Selbstverpflichtung (siehe Anhang) zu unterzeichnen und den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland zu erwirken.

Begründung:

Wir treten ein für den Abzug sämtlicher Atomsprengköpfe, die auf deutschem Boden lagern.” Und: “Wir setzen uns dafür ein, eine internationale rechtsverbindliche Ächtung des Einsatzes von Atomwaffen durchzusetzen.” (Hamburger Programm der SPD)

Dies sind die zentralen Aussagen des Hamburger Programmes der SPD aus dem Jahre 2007. Sie sind nicht Teil der Regierungspolitik geworden.

Alle großen Fraktionen des Bundestages haben 2010 an die Regierung appelliert, sich dafür einzusetzen, daß die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.

Erfolgreiche Abrüstungsgespräche schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen” (Koalitionsvertrag 2013). Gerade diese jedoch treten auf der Stelle.

Gleichzeitig ist das Risiko eines versehentlich ausgelösten Atomkrieges weiterhin gegeben, wohl genauso hoch wie im kalten Krieg. Mindestens dreimal entging die Welt in früheren Jahren einem Atomschlag nur knapp (Kuba-Krise 1962, Fehlfunktion des sowjetischen Frühwarnsystems Sept. 1983, Manöver Able Archer November 1983).

Die tiefe Besorgnis der Staaten über die katastrophalen Folgen eines Atomwaffeneinsatzes wurde bereits 2010 bei der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag formell zum Ausdruck gebracht. 2013 und 2014 gab es Regierungskonferenzen. Norwegen, Mexiko und Österreich luden dazu ein. Gleichzeitig schlossen sich immer mehr Staaten der “Humanitären Initiative” an. Bei der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag habe sich 159 Staaten, so viele wie nie, auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Statt sicherheitspolitischer Theorie werden die tatsächlichen Auswirkungen eines Atomschlages in den Mittelpunkt gerückt. Daher müssen die Waffen – wie bereits alle anderen Massenvernichtungswaffen - völkerrechtlich geächtet werden.

Die Humanitäre Selbstverpflichtung ist bisher von 108 Staaten formell unterzeichnet worden (Stand 1.Juni 2015)

Ein Verbotsvertrag zu Atomwaffen würde den Atomwaffensperrvertrag mittels einer Rechtsnorm stärken. Es ist gelungen, bakteriologische und chemische Waffen zu ächten und weitestgehend zu vernichten. Beiden Abkommen sind fast alle Staaten der Welt beigetreten. Genau dies strebt die Initiative für Nuklearwaffen an.

Es existieren Pläne für eine kontrollierte, schrittweise Abrüstung mit einflussreichen Fürsprechern. Vorbild könnte die erfolgreiche Abschaffung der Mittelstreckenraketen sein.

Allerdings lagern in Deutschland, an nur noch einem Standort nämlich in Büchel in der Eifel, noch ca. 20 amerikanische Nuklearbomben, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe im Kriegsfall durch deutsche Tornados transportiert würden. Diese Waffen sind heute (wörtliche Aussage Steinmeier) militärisch obsolet. Schon der ehemalige Außenminister Westerwelle der FDP hat sich in diesem Sinne eingesetzt.

Eine Unterzeichnung der “humanitarian pledge” und ein Verbleib amerikanischer Atomwaffen in Deutschland schließen sich jedoch aus. Die völkerrechtliche Ächtung der Nuklearwaffen und eine Duldung amerikanischer taktischer Atombomben in Deutschland sind nicht miteinander vereinbar. Ein Abzug der in Deutschland verbliebenen amerikanischen Atomwaffen wäre ein Signal an das seinerseits aufrüstende Russland. Eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa wie in anderen Teilen der Welt würde möglicher.

Das Thema scheint nur vordergründig nicht aktuell. Es fand sich in keiner Weise im Impulspapier des Vorstandes (Vorwärts Extra 10 2015). Jedoch haben sich in einer aktuellen Umfrage 85% der Bundesbürger für einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen ausgesprochen.

Der Antrag berührt nicht konventionelle Rüstung/Verteidigung.


 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 02.07.2016

Wieder lädt die Nilkheimer SPD zu ihrem Familienfest, diesmal am Samstag, dem 23.7.2016, wie immer auf dem Geschwister-Scholl-Platz vor der ev. Kirche (es ist der Tag nach dem Vereinsringfest und eine Woche vor den bayrischen Sommerferien).

Beginn diesmal ab 17.00 Uhr. Für die Kinder ist die Hüpfburg vorbereitet. Es gibt leckeres Essen und süffige Getränke!

Und, wer will, kann wie gewohnt bei Zumba mitmachen! Wir freuen uns auf gutes Wetter und wiederum gute Stimmung wie letztesmal!

Veröffentlicht am 25.06.2016

Allgemein; Stadträte berichten :

Bei einer erneuten Veranstaltung „Stadträte berichten“ konnte der Nilkheimer SPD-Vorsitzende R. Böhlau am 15.3.2016 eine sehr interessierte Zuhörerschaft im Nilkheimer Bürgerhaus begrüssen.

Die SPD-Stadträte Anne Lenz-Böhlau und Wolfgang Giegerich berichteten ausführlich über die Umlegung des Neubaugebietes „Anwanderweg“. Powerpoint-Folien und ein grosser Plan des Neubaugebietes bildeten die Grundlage.

Derzeit läuft das Erschliessungsverfahren. Mit einem Baubeginn wird Frühjahr 2017 gerechnet. Die schrittweise Erschliessung wird wohl am Ahornweg/Martin-Luther-Str. beginnen und sich über lange Zeit erstrecken.

2016 ist die Sanierung der Stadtbau-Wohnungen Ginsterweg (über fünf Millionen Kosten) vorgesehen. Sozialwohnungen sollen auch für das Neubaugebiet entstehen. Von sozialdemokratischer Seite wurde betont, dass Sozialwohnungsbau in den letzten Jahren vernachlässigt wurde, auch barrierefreie Wohnungen und Unterkünfte für größere Familien.

Immer wiederkehrend auch das Thema der Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil: Hier ist eine Erweiterung des Marktes am Geschwister-Scholl-Platz in Planung. Noch gibt es rechtliche Hemmnisse.

Wie auch bei der letzten Veranstaltung kam die Darmstädter Str. zur Sprache: Ein neues Gutachten, welches die Verkehrssituation auch auf der Großostheimer Str. miteinbezieht, sieht eine Entlastung Nilkheims nur bei umfassendem Ausbau der B26. Die Verkehrsbelastung beider Straßen, wie unschwer zu erahnen, muss gemeinsam beurteilt werden. Es gibt unterschiedliche Meinungen. Mit dem Thema befasst sich auch ein SPD-Parteitag in wenigen Tagen.

Weitere Themen waren das wenig ansprechende alte Stadtteilzentrum am Buchenweg, Bahnlärm entlang Nilkheim, der Neubau eines Bürogebäudes am Ahornweg und eines Parkhauses mit 250 Stellplätzen, Baumassnahmen Ahornweg zwischen Katanienweg und Akazienweg, u.a.

Die Veranstaltungsreihe soll fortgesetzt werden, ev. entsprechend Wünschen aus der Bürgerschaft mit einem Fachmann aus dem Stadtplanungsamt.

Veröffentlicht am 18.03.2016

Unterbezirksvorsitzende Martina Fehlner (MdL) und Oberbürgermeister Klaus Herzog auf dem SPD-Bundesparteitag

Mit der Landtagsabgeordneten und Unterbezirksvorsitzenden Martina Fehlner und Oberbürgermeister Klaus Herzog war der SPD-Unterbezirk Aschaffenburg auf dem Bundesparteitag vertreten.

Veröffentlicht von SPD UB Aschaffenburg am 15.12.2015

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