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SPD Aschaffenburg-Nilkheim.

Willkommen bei der SPD Nilkheim! :

Wir möchten Sie auf diesen Seiten über unseren Ortsverein und Nilkheim informieren und wünschen Ihnen viel Spass dabei!

 

Topartikel Allgemein; unser Stammtisch :

wir treffen uns regelmässig am letzten Mittwoch des Monats in gemütlicher Runde 20.00 Uhr in Blau-Weiss in der kleinen Schönbusch-Allee (bei Fabio). Alle Nilkheimer  und Leiderer sind herzlich willkommen!

Anregungen, Fragen oder Wünsche: Anne Lenz-Böhlau

                                                           Wolfgang Giegerich

                                                           Reinhard Böhlau

                                                           Britta Rothmann 

 

Veröffentlicht am 17.12.2014

Aschaffenburg: Bürgerhaus Nilkheim | "Wozu Hunderttausende Euro an Steuergeldern für einen zusätzlichen Radweg , wenn es mit mehr Rücksichtnahme im Schönbusch auch geht. Es ging und lief die letzten 20 Jahre ohne Probleme." Eine ganze Reihe von Meinungen äußerten die mehr als 50 Besucher bei der Veranstaltung der Nilkheimer SPD. Die Stadträte Wolfgang Giegerich und Anne Lenz-Böhlau wollten über Aktuelles aus dem Stadtteil informieren. Heraus kam eine lebhafte Diskussion.

Beim Radweg im Schönbusch war die Mehrheit der Bürger einig: wir brauchen mehr Rücksichtnahme und mit Kanonen auf Spatzen zu schießen ist der falsche Weg. Der äußere Fahrweg wurde als multifunktionaler Weg für Radler, Jogger, Walker, Spaziergänger und Hundeausführer favorisiert. Der Kern des Schönbusch rund um den See solle der Erbauung dienen. Eine Bürgerin: "Was in der Fußgängerzone funktioniert, das müsste doch auch in dem Park möglich sein." Wobei die Stadt Aschaffenburg gleichzeitig aufgefordert wurde, die Radler mal wieder an mehr Rücksichtnahme zu erinnern.

Kontroverse Ansichten - wie nicht anders zu erwarten - gab es zur B 26. Stadtrat Wolfgang Giegerich versuchte, die wesentlichen Punkte des Gutachtens des Ingenieur-Büros vorzutragen. Eine Lärmschutzwand entlang des Schönbusch sei kein Thema mehr. Es gäbe eine ganze Reihe von Zielen, die von allen Parteien und Gruppierungen im Stadtrat mitgetragen würden: gute Erreichbarkeit des Hafens, die LKWs aus dem Hafen sollten über die B469 abfließen, Stärkung des Schönbuschs, mehr Parkplätze am Waldfriedhof, Wiederaufbau der Pappelallee und verkehrsreduzierende Maßnahmen an der Großostheimer Straße. Strittig sei, wie die Knotenpunkte umgebaut werden sollen und ob zwischen den Knoten der Verkehr wieder auf 2 Fahrspuren zurückgeführt werden soll oder vierspurig weiterläuft. Auch der Knoten Hafen-Ost müsse in die Überlegungen einbezogen werden. Die Postition des Gutachters ist eindeutig: ohne vierspurigen Ausbau der B26 keine Verkehrsreduzierung auf der Großostheimer Straße. Insgesamt müsse der Verkehr im kompletten Süd-Westen der Stadt, also Obernauer Straße, Großostheimer Straße und Darmstädter Straße in die Planungen betrachtet werden. Wobei laut Giegerich auch klar sei, dass sich ohne die Gemeinde Stockstadt nichts bewege. Für deren Gebiet an der B 26 hat das Straßenbauamt kreuzungsfrei Skizzen vorgelegt. Unbeantwortet blieb die Frage, ob ein LKW-Durchfahrtsverbot für die Großostheimer Straße eine zusätzliche Chance der Verkehrsminderung sei.

Die Nahversorgung im Stadtteil Nilkheim war das Thema von Stadträtin Anne Lenz-Böhlau. Die SPD in Nilkheim habe bei der Stadt einen Sachstandsbericht beantragt, der die kommenden Defizite und Lösungswege darstellen soll. Wann kommt ein Vollsortimentet im Stadtteilzentrum? Wo bleibt eine Metzgerei? Was passiert nach dem "Nah und Gut"? Die engagierte Diskussion zeigte die Vielfalt der Einschätzungen.

Die Entwicklung des Neubaugebiets am Anwandeweg wird die SPD mit fachlicher Unterstützung durch die Stadtverwaltung in den nächsten Monaten mit den Bürgern erörtern.

Veröffentlicht am 25.09.2016

Aschaffenburg: Schönbusch | Die rund 80 Teilnehmer der SPD-Radtour hatten jede Menge Anregungen zur Verbesserung der Radwegsituation zwischen Nilkheim und Großostheim. Die SPD-Bürgermeister Jürgen Herzing, Bettina Göller und Michael Baumann sowie zahlreiche Stadt- und Kreisräte von SPD und anderer Parteien und Gruppierungen nahmen die kritischen Kommentare und viele konstruktive Vorschläge aufmerksam entgegen.

In ihrer Begrüßung wiesen Wolfgang Jehn, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, und Wolfgang Giegerich, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, darauf hin, dass die Stadt Aschaffenburg und der Markt Großostheim mit erheblichem Aufwand zwei Radwegeachsen geschaffen haben, deren Verbindung und viele Details noch erheblichen Verbesserungsbedarf haben.

Konkret sind das der Bahnübergang ander Nilkheimer Unterführung, wo eine Schranke anstelle der extremen Barriere zu einer nachhaltigen Verbesserung führen würde. Zwei weitere, mit hinderlichen Sperren versehene, Bahnübergänge betreffen nicht genutzte Gleise, so dass die Sperren komplett entfernt werden sollten. Eine schwerwiegende Gefahrenstelle ist die geschotterte Umfahrung der Nilkheimer Kapelle – von beiden Seiten kommt der Radler bei leichtem Gefälle mit einer Geschwindigkeit an, die dem engen Kurvenradius und dem rutschigen Untergrund nicht angemessen ist. Daher kommt es hier immer wieder zu Stürzen und Verletzungen von Radfahrern. Es wäre daher dringlich die 50 m lange Kapellenumfahrung zu teeren.

Auf dem Rückweg von der Obernburger Straße (Langes Handtuch) gab es einen Stopp am Schönbusch. Der Bahnübergang zum Tierheim ist ohne jede Barriere, obwohl hier noch Züge fahren – hier reicht offensichtlich ein Andreaskreuz zum Schutz der Verkehrsteilnehmer, was an den toten Gleisen nicht ausreicht.

Die offizielle Radwegbeschilderung weißt in den Schönbusch, während am Parkeingang ein Piktogramm sowie die Parkordnung auf das Radelverbot hinweist. Alle Anwesenden sprachen sich dafür aus, dass das Radfahren zumindest auf dem äußeren Fahrweg erlaubt sein sollte, wie das über die ganzen Jahre geduldet wurde. Um die Radelstrecke durch den Schönbusch möglichst kurz zu halten, schlugen Wolfgang Giegerich und Wolfgang Jehn vor, den Radweg entlang der Bahn weiterzuführen und vor Nilkheim auf den äußeren Fahrweg zu führen, so dass man auf kürzestem Weg die Kleine Schönbuschallee erreichen kann.

Bürgermeister Jürgen Herzing sicherte zu, dass sich die Stadt Aschaffenburg für das Radeln auf dem äußeren Fahrweg einsetzen und die notwendigen Gespräche mit der staatlichen Schlösserverwaltung führen wird. Ebenso werden Gespräche mit weiteren Beteiligten geführt um die vorgefundenen Radweghindernisse Zug um Zug zu beseitigen.

Veröffentlicht am 01.08.2016

Der folgende Antrag wurde am 2.7.16 vom Aschaffenburger Parteitag (Stadt- und Landkreis) einstimmig gebilligt und an den nächsten Bundesparteitag weitergeleitet.

Humanitäre Selbstverpflichtung“ unterzeichnen und letzte Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

Die Bundesregierung wird aufgefordert, die humanitäre Selbstverpflichtung (siehe Anhang) zu unterzeichnen und den Abzug der letzten Atomwaffen aus Deutschland zu erwirken.

Begründung:

Wir treten ein für den Abzug sämtlicher Atomsprengköpfe, die auf deutschem Boden lagern.” Und: “Wir setzen uns dafür ein, eine internationale rechtsverbindliche Ächtung des Einsatzes von Atomwaffen durchzusetzen.” (Hamburger Programm der SPD)

Dies sind die zentralen Aussagen des Hamburger Programmes der SPD aus dem Jahre 2007. Sie sind nicht Teil der Regierungspolitik geworden.

Alle großen Fraktionen des Bundestages haben 2010 an die Regierung appelliert, sich dafür einzusetzen, daß die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden.

Erfolgreiche Abrüstungsgespräche schaffen die Voraussetzung für einen Abzug der in Deutschland und Europa stationierten taktischen Atomwaffen” (Koalitionsvertrag 2013). Gerade diese jedoch treten auf der Stelle.

Gleichzeitig ist das Risiko eines versehentlich ausgelösten Atomkrieges weiterhin gegeben, wohl genauso hoch wie im kalten Krieg. Mindestens dreimal entging die Welt in früheren Jahren einem Atomschlag nur knapp (Kuba-Krise 1962, Fehlfunktion des sowjetischen Frühwarnsystems Sept. 1983, Manöver Able Archer November 1983).

Die tiefe Besorgnis der Staaten über die katastrophalen Folgen eines Atomwaffeneinsatzes wurde bereits 2010 bei der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag formell zum Ausdruck gebracht. 2013 und 2014 gab es Regierungskonferenzen. Norwegen, Mexiko und Österreich luden dazu ein. Gleichzeitig schlossen sich immer mehr Staaten der “Humanitären Initiative” an. Bei der Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag habe sich 159 Staaten, so viele wie nie, auf eine gemeinsame Erklärung geeinigt. Statt sicherheitspolitischer Theorie werden die tatsächlichen Auswirkungen eines Atomschlages in den Mittelpunkt gerückt. Daher müssen die Waffen – wie bereits alle anderen Massenvernichtungswaffen - völkerrechtlich geächtet werden.

Die Humanitäre Selbstverpflichtung ist bisher von 108 Staaten formell unterzeichnet worden (Stand 1.Juni 2015)

Ein Verbotsvertrag zu Atomwaffen würde den Atomwaffensperrvertrag mittels einer Rechtsnorm stärken. Es ist gelungen, bakteriologische und chemische Waffen zu ächten und weitestgehend zu vernichten. Beiden Abkommen sind fast alle Staaten der Welt beigetreten. Genau dies strebt die Initiative für Nuklearwaffen an.

Es existieren Pläne für eine kontrollierte, schrittweise Abrüstung mit einflussreichen Fürsprechern. Vorbild könnte die erfolgreiche Abschaffung der Mittelstreckenraketen sein.

Allerdings lagern in Deutschland, an nur noch einem Standort nämlich in Büchel in der Eifel, noch ca. 20 amerikanische Nuklearbomben, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe im Kriegsfall durch deutsche Tornados transportiert würden. Diese Waffen sind heute (wörtliche Aussage Steinmeier) militärisch obsolet. Schon der ehemalige Außenminister Westerwelle der FDP hat sich in diesem Sinne eingesetzt.

Eine Unterzeichnung der “humanitarian pledge” und ein Verbleib amerikanischer Atomwaffen in Deutschland schließen sich jedoch aus. Die völkerrechtliche Ächtung der Nuklearwaffen und eine Duldung amerikanischer taktischer Atombomben in Deutschland sind nicht miteinander vereinbar. Ein Abzug der in Deutschland verbliebenen amerikanischen Atomwaffen wäre ein Signal an das seinerseits aufrüstende Russland. Eine atomwaffenfreie Zone in Mitteleuropa wie in anderen Teilen der Welt würde möglicher.

Das Thema scheint nur vordergründig nicht aktuell. Es fand sich in keiner Weise im Impulspapier des Vorstandes (Vorwärts Extra 10 2015). Jedoch haben sich in einer aktuellen Umfrage 85% der Bundesbürger für einen Abzug der amerikanischen Atomwaffen ausgesprochen.

Der Antrag berührt nicht konventionelle Rüstung/Verteidigung.


 

 

 

 

 

 

Veröffentlicht am 02.07.2016

Die Nilkheimer SPD feierte ihr 8. Familienfest, diesmal am Samstag, dem 23.7.2016, wie immer auf dem Geschwister-Scholl-Platz vor der ev. Kirche (es war der Tag nach dem Vereinsringfest und eine Woche vor den bayrischen Sommerferien).

Für 2017 ist schon der 29.7. vorgesehen, Beginn wieder ab 17.00 Uhr.

Bis zum Wetterumschlag gute Stimmung wie letztesmal!

Veröffentlicht am 25.06.2016

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